Jim Flaherty legt Haushaltsplan 2008 vor
Der kanadische Finanzminister Jim Flaherty hat in der letzten Februarwoche dem Parlament den Haushaltsplan für das kommende Finanzjahr vorgestellt. Ziel der Finanzplanung sei es, die kanadische Wirtschaft in Zeiten weltweiter wirtschaftlicher Unsicherheit zu stärken. Insofern sind im Haushalt unter anderem weitere Steuersenkungen und der Abbau von Schulden sowie finanzielle Unterstützungen für den Wirtschaftsektor vorgesehen. "Mit unserem Haushaltsplan reagieren wir auf die Herausforderungen der weltweiten wirtschaftlichen Schwankungen", erklärte Flaherty. Das Budget sei realistisch, verantwortungsvoll und vor allem wirksam.
Eine Besonderheit, die im Haushalt vorgesehen ist, sind die steuerfreien Konten. Jeder Kanadier soll auf diesen Konten Geld ansparen können, auf das der Staat keine Steuern erhebt. Dies sei einmalig in der bisherigen Geschichte Kanadas, hob der Finanzminister hervor. Damit mache man das Sparen für die Bürger attraktiver.
Als Kernpunkt des Haushaltsplans gilt darüber hinaus vor allem der weitere Abbau von Schulden. Seit Amtsantritt hat die konservative Regierung von Stephen Harper mehr als 37 Milliarden Dollar Schulden abgezahlt. Allein in diesem Finanzjahr wurden 10,2 Milliarden Dollar Schulden getilgt. Den kanadischen Bürgern spart der Schuldenabbau rund zwei Milliarden Dollar Zinsen pro Jahr.
Auch die Steuerereinsparungen für das herstellende Gewerbe in Kanada werden weiter ausgebaut. Die nächsten dreieinhalb Jahre müssen Gewerbetreibende insgesamt eine Milliarde Dollar weniger an Steuern bezahlen. Darüber hinaus sind in den Haushaltsplan für die nächsten fünf Jahre 400 Millionen Dollar für 2.500 neue Polizisten eingestellt. Auch für den Abbau der Treibhausgasemissionen und für bessere Sicherungssystemen für die Qualität von Nahrungsmitteln soll gesorgt werden.
Mindestens ebenso bedeutend sind die Umweltschutz-Vorhaben, die im Haushaltsplan angelegt sind. Für die technische Weiterentwicklung der Kohlendioxidspeicherung sind 250 Millionen Dollar eingestellt. Der Großteil dieser Summe geht an Projekte in Saskatchewan.
Darüber hinaus sollen weitere Maßnahmen zum Wohle der Umwelt mit 500 Millionen Dollar gefördert werden.Dazu gehört auch der Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs. Unter anderem soll eine Schnellbahnstrecke, das Evergreen Light Rapid Transit System in Vancouver, gefördert werden sowie der Wiederaufbau der Zugverbindung zwischen Toronto und Peterborough und der weitere Ausbau von Schnellbahnstrecken in Montréal.
Quelle: Newsletter der Kanadischen Botschaft, Ausgabe 10/2008, 4. M�rz 2008