Wahlen 2008: Neue Minderheitsregierung unter Stephen Harper
Die Konservative Partei Kanadas unter Stephen Harper hat die Parlamentswahlen vom Dienstag gewonnen. Mit 143 Sitzen stellen die Konservativen erneut eine Minderheitsregierung.
Zweitstärkste Kraft wurden die Liberalen mit ihrem Führer Stéphane Dion, die 76 Sitze errangen. Der Bloc Québécois unter Gilles Duceppe nimmt im neuen Parlament 50 Sitze ein, die New Democrats unter Jack Layton erreichten 37 Sitze. Die Grünen unter Elizabeth May erhielten zwar 6,8 Prozent der Stimmen, konnten damit aber keinen Parlamentssitz ergattern.
Nach dem Wahlsieg kündigte Stephen Harper an, eng mit den anderen Parteien zusammenzuarbeiten. Er stellte auch einen sechs Punkte umfassenden Plan vor, mit dem auf die Krise an den internationalen Finanzmärkten reagiert werden soll.
"Die wichtigste Aufgabe eines Premierministers ist es, in Zeiten globaler wirtschaftlicher Unsicherheiten die Wirtschaft des eigenen Landes zu schützen, unsere Einkünfte, unsere Ersparnisse und unsere Arbeitsstellen", sagte Harper. Harper will nun die wichtigsten Minister seines Kabinetts zusammenrufen, um die Finanzkrise zu erörtern.
Auch mit den anderen G7-Staaten will Kanada weiterhin eng zusammenarbeiten und "entsprechende Maßnahmen" beschließen, die das kanadische Finanzsystem schützen. Die Partnerschaft mit der EU soll ausgebaut werden; dazu trifft sich Harper bereits Ende dieser Woche mit Vertretern der Europäischen Gemeinschaft.
Darüber hinaus wird Harper am Treffen der G20-Staaten in Brasilien teilnehmen, das Anfang November stattfindet. Auch die Regierungsausgaben sollen weiterhin überwacht werden.
Quelle: Newsletter der Kanadischen Botschaft, Ausgabe 42/2008, 17. Oktober 2008